Bei den Koalitionsverhandlungen in den letzten Wochen in Thüringen beharrten laut Berichten zufolge die Grünen dieser Runde darauf, dass die DDR in einem Papier als „Unrechtsstaat“ bezeichnet wird. Nun zähle ich mich zu den Kritikern bezüglich verschiedener Begebenheiten in der DDR. Diese Haltung konnte ich allein durch meine persönlichen „Erfahrungen“ mit der Stasi leicht gewinnen. Unvorstellbares Leid wurde zum Beispiel Systemkritikern zugefügt. Es ist demnach unbestritten, dass sehr viel Unrecht in der DDR geschehen ist. Und so kann ich selbst etwas schwer greifen, warum ich dennoch ein ungutes Gefühl verspüre, wird mit dem Pauschalurteil „Unrechtsstaat“ in Zusammenhang mit der DDR gearbeitet. Vielleicht empfinde ich es als billigen psychologischen Trick, denn macht man Anderes schlecht, erscheint das Gegebene automatisch in einem besseren Licht. Welche Position hat die Regierung der BRD zu verschiedenen kriegerischen Aktivitäten eingenommen? An welchen militärischen Einsätzen war und ist Deutschland beteiligt? Die BRD ist der drittgrößte Waffenexporteur weltweit, wie viele Zivilisten sind durch die Lieferungen solcher Rüstungsgüter aus unserem nun vereinten Land getötet wurden? Oder betrachten wir die Drohneneinsätze der USA oder das Verwenden von Uranmunition mit verherrenden Folgen, vor allem auch für die Zivilbevölkerung der betroffenen Regionen. Menschen werden sagen, es sei politisch unkorrekt, ...
Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt, schon diese Tatsache genügt, um zu dem Ergebnis zu kommen, dass sich hier etwas komplett fehlentwickelt hat. Die Krönung dieser hässlichen Fakten wird erreicht, beleuchtet man, wohin deutsche Waffen geliefert werden und mit welchen Motiven die Entscheidungen fallen. So liest man regelmäßig von dem Erhalt der über 90.000 Arbeitsplätze und wirtschaftlichen Erwägungen. Erst kürzlich entschied die deutsche Bundesregierung, neuerdings auch in Krisengebiete Kriegsgerät zu senden. So wurden in den letzten Wochen Kurden mit entsprechenden „Produkten“ für den Kampf gegen die IS-Truppen versorgt. Jedoch ist bei den Kurden der ausgeprägte Wunsch nach einem kurdischen Staat zu finden. Um dies durchzusetzen, gründete sich 1978 die PKK, die ihr Ziel auch mit Waffengewalt erreichen will. Bei den Auseinandersetzungen zwischen der PKK und der türkischen Armee sind in den vergangenen 30 Jahren nach Schätzungen über 40.000 Menschen ums Leben gekommen, dabei auch eine Vielzahl an Zivilisten. Seit 2012 begann glücklicherweise ein Friedensprozess, der jedoch in den letzten Tagen zu scheitern droht. Türkische Regierungstruppen beschossen kurdische Stellungen. Nun sind den vor wenigen Tagen mit deutschen Waffen ausgestatteten Kurden auch der PKK nahestehende Gruppen angeschlossen. Wie will nun die deutsche Bundesregierung verhindern, ...