ihre eigene Verantwortung abgeben zu wollen. Es erfolgt eine Kompetenzverlagerung und damit ist die Hoffnung verbunden, Andere werden es schon richten, eben die, die man z. B. gewählt hat. Schaut man sich ein oder zwei Filme darüber an, unter welchen Bedingungen z. B. Kaffee konventionell produziert wird, kann man leicht zu dem Fazit gelangen, dass man derartige Methoden nicht unterstützen sollte. Insofern stellt sich die Frage, wieso dennoch nur 3 % der Deutschen Kaffee aus ökologischer Produktion und fair gehandelt kaufen? Fehlen die Informationen und ist der etwas geringere Preis die Antriebskraft für die Kaufentscheidung der 97 %? Sicher gibt es auch in unserem Land Menschen, die von der Hand im Mund leben müssen, doch das sind bestimmt nicht 97 % der Bevölkerung. Und so wird beispielhaft an dieser Stelle keine politische Entscheidung benötigt, jede und jeder kann täglich beim Einkaufen eine Entscheidung treffen und damit Besseres unterstützen.

Erst vor ein paar Stunden veröffentlichte ich einen kleinen Text zum Thema ideologisch eingesetzte Begriffe. Als ich mir gestern Abend die Wahlergebnisse in den drei Bundesländern ansah, nahm ich wahr, dass verschiedene politische Vertreter von demokratischen Parteien sprachen, um damit andere Parteien auszugrenzen. Unter anderem gehörte Sigmar Gabriel zu den Gefragten, der dann auch ein solches Vokabular verwendete. Bedenkt man, dass sich gerade diese Person besonders engagiert für TTIP einsetzt, präsentiert sich der Widerspruch schlechthin. Denn das Regelwerk von TTIP mit z. B. seinen Schiedsgerichten hat mit demokratischen Prinzipien nichts zu tun. Demokratie, die Macht geht vom Volk aus, aus dieser Sicht beleuchtet, was ist eigentlich eine undemokratische Partei? Ich merke schnell, ich verstehe diese poltischen Zusammenhänge zu wenig.

Stolz verkündet Frau Merkel, dass nun im zweiten Monat in Folge im Vergleich zum jeweiligen Vormonat weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen, man könnte den Eindruck gewinnen, sie liefert diese Information als Beweis ihrer vermeintlich brillanten Arbeit. Ich erinnere, Frau Merkel hat den letzten Irakkrieg befürwortet. Sind nun die Flüchtlingszahlen gesunken, da sich politische Eliten massiv für Frieden in den betroffenen Gebieten eingesetzt haben? Wurden Waffenlieferungen beendet, die Geldversorgung militanter Gruppen gestoppt, die Gesetze der Vereinten Nationen mit Leben erfüllt? Oder sank die Zahl derer, die ihr Land unter Einsatz ihres Lebens verlassen mussten vor allem deshalb, weil jetzt Zäune und Soldaten die Fluchtwege der in Not befindlichen Menschen sperren? Welches unvorstellbare Leid spielt sich gerade an diesen Trennlinien ab, an denen die Betroffenen nun aufgehalten werden? Gibt es an diesen Orten keine humanitäre Katastrophe, da kaum Nachrichten darüber wahrzunehmen sind oder passen solche Informationen nicht ins Konzept?

Ich erwarte von Parteien keine wertvollen Erstimpulse, damit alternative Lösungen genutzt werden. Politische Vertreter greifen bestehende Inhalte, die bereits im Volk gereift sind, auf und verwenden diese Themen, um politische Mehrheiten zu erzielen. Doch das Blühen wesentlicher neuer Positionen geschieht innerhalb der Bevölkerung selbst. Antiatomkraft-, Gewerkschafts-, Umweltschutz-, Frauenbewegung, all diese historisch gewachsenen Kräfte haben die Impulse immer von unten heraus gegeben und dadurch den Wandel eingeleitet. So komme ich zu dem Ergebnis, wenn wir uns wirklich wesentliche Veränderungen wünschen, damit wir bessere, neue Wege beschreiten, sind wir Menschen vor allem selbst gefragt. Jedoch nicht nur über das Verwenden eines Stimmzettels, sondern durch Signale, die wir täglich geben und Entscheidungen, die wir an jedem Tag, z. B. beim Einkaufen fällen.

Steffen Henke